Marrakesch Afrika

Initiative "Compact with Africa" soll Investitionen in afrikanischen Staaten befördern

Heute hat in Berlin die internationale Konferenz zur "G20-Partnerschaft mit Afrika" begonnen, mit Teilnehmern aus den G20-Ländern, afrikanischen Ländern, internationalen Organisationen und Investoren. Durch einen "Compact with Africa" sollen in afrikanischen Staaten die Rahmenbedingungen zur Förderung von privaten Investitionen und Investitionen in Infrastruktur gestärkt werden. Die Welthungerhilfe kritisiert, dass sich die angestrebten Partnerschaften nicht an den bereits verabschiedeten nachhaltigen Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, der Agenda 2030, orientieren.   [mehr]

(Montag, 12.06.17 - 17:55 Uhr    -    457 mal angesehen)

Sturm

Flutopfer in Peru erhalten Hilfe von H&M Stiftung und Rotem Kreuz

Regen als Naturkatastrophe: Zehn mal mehr Niederschläge als normal sind seit Dezember 2016 über Peru niedergegangen. Schwere Überflutungen haben Schulen, Krankenhäuser und das Zuhause zigtausender Einwohner weggespült, 114 Menschen starben. Die Stiftung des H&M-Gründers Stefan Persson unterstützt nun das Rote Kreuz bei seiner Arbeit vor Ort.   [mehr]

(Samstag, 10.06.17 - 08:46 Uhr    -    458 mal angesehen)

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Südsudan

Bundespräsident Steinmeier ruft zu Spenden wegen Hungersnot in Afrika auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft anlässlich des bundesweiten Aktionstags für Afrika zur Hilfe gegen die Hungersnot auf. Mit seinem Spendenaufruf "Gemeinsam gegen die Hungersnot" unterstützt der Bundespräsident eine Initiative von Aktion Deutschland Hilft, dem Aktionsbündnis Katastrophenhilfe, dem Bündnis Entwicklung Hilft, Gemeinsam für Afrika und anderen engagierten Organisationen. In Afrika leiden über 25 Millionen Menschen an Hunger.   [mehr]

(Freitag, 09.06.17 - 15:00 Uhr    -    707 mal angesehen)

Ozean

Kampf gegen Schlepper- EU-Mission rettet über 30.000 Menschen im Mittelmeer

30.05.2017. Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der EU-Operation SOPHIA im Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer beteiligen. Auch vor Libanons Küsten soll die Bundeswehr im Rahmen der UNIFIL-Mission weiter patroullieren.. Das schreibt die Bundesregierung in zwei Anträgen, die jetzt dem Bundestag vorliegen. Libyen sei weiterhin wichtigstes Transitland der Migrationsbewegung über das Meer. Kern des Auftrags ist demnach die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerk. Außerdem soll das Waffenembargo durchgesetzt und die libysche Küstenwache unterstützt werden. . Bis Mitte Mai 2017 seien außerdem über 36.000 Menschen gerettet worden.   [mehr]

(Dienstag, 30.05.17 - 14:25 Uhr    -    616 mal angesehen)

Istanbul

Türkei bricht Abkommen - Bundesregierung fordert Zugang zu inhaftierten Gefangenen

Dir Türkei bricht das 1963 geschlossene Wiener Konsularabkommen. Das hat die Bundesregierung der türkischen Regierung vorgeworfen. Deutschland sei erst nach wochenlangen Bemühungen Zugang zu der in der Türkei inhaftierten Deutschen Mesale Tolu zugesagt worden.Die Zusage gebe es bislang nur telefonisch. Zudem hätte Deutschland über die Inhaftierung von den türkischen Behörden informiert werden müssen. Tolu, die seit dem 6. Mai 2017 inhaftiert ist, besitzt ausschließlich die deutsche Staatsangehörigkeit.   [mehr]

(Montag, 29.05.17 - 17:04 Uhr    -    704 mal angesehen)

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Türkei

Türkei bricht Abkommen - Bundesregierung fordert Zugang zu inhaftierten Gefangenen

Dir Türkei bricht das 1963 geschlossene Wiener Konsularabkommen. Das hat die Bundesregierung der türkischen Regierung vorgeworfen. Deutschland sei erst nach wochenlangen Bemühungen Zugang zu der in der Türkei inhaftierten Deutschen Mesale Tolu zugesagt worden.Die Zusage gebe es bislang nur telefonisch. Zudem hätte Deutschland über die Inhaftierung von den türkischen Behörden informiert werden müssen. Tolu, die seit dem 6. Mai 2017 inhaftiert ist, besitzt ausschließlich die deutsche Staatsangehörigkeit.

Istanbul

Seit Wochen hatte die Bundesregierung darauf gedrungen; nun hat die Türkei konsularischen Zugang zu Mesale Tolu gewährt. Ein Besuch der in der Türkei inhaftierten Deutschen sei möglich. Das habe die türkische Regierung telefonisch mitgeteilt, so der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Schäfer, am Montag.

Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass ein erster Besuch am 2. Juni stattfinden kann. Man wolle sich einen Eindruck vom Zustand der Inhaftierten und den Haftbedingungen in dem türkischen Gefängnis machen, so der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer. Eine schriftliche Zusage für den Besuch liege noch nicht vor.

Bundesregierung drängte auf Besuch

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte mehrfach erklärt, Deutschland sei grundsätzlich an guten Beziehungen zur Türkei interessiert. Doch die Bundesregierung erwarte, dass die konsularische Betreuung kurzfristig möglich sei. Die Bundesregierung drängt die Türkei seit Wochen auf konsularischen Zugang zu der Deutschen Mesale Tolu. Sie befindet sich seit 6. Mai in türkischer Untersuchungshaft.

Türkei bricht Wiener Übereinkommen

Für die Bundesregierung ist wichtig, sich um inhaftierte deutsche Staatsangehörige im Ausland kümmern zu können. Tolu besitzt nur die deutsche Staatsangehörigkeit und nicht auch die türkische. Damit hat sie Anspruch auf konsularische Betreuung nach dem Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen von 1963. Deutschland war über die Inhaftierung Tolus nicht von den türkischen Behörden informiert worden. Darin sieht die Bundesregierung eine Verletzung des Übereinkommens.

Merkel fordert auch Freilassung von Denis Yücvel

Am Rande des Nato-Treffens am Donnerstag (25.05.) in Brüssel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den türkischen Präsidenten Erdoğan getroffen. Sie sprachen über die belasteten deutsch-türkischen Beziehungen.

In dem Gespräch setzte sich Merkel erneut für eine rechtsstaatliche Behandlung inhaftierter deutscher Staatsbürger ein. Insbesondere forderte sie die Freilassung von Deniz Yücel. Der deutsch-türkische Journalist sitzt seit Ende Februar in Istanbul in Untersuchungshaft. Ihm werden Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen. Neben Yücel und Tolu befinden sich weitere deutsche Staatsangehörige in der Türkei in Haft. (Bundesregierung / KM)

(Montag, 29.05.17 - 17:04 Uhr   -   704 mal angesehen)
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