Marrakesch Afrika

Initiative "Compact with Africa" soll Investitionen in afrikanischen Staaten befördern

Heute hat in Berlin die internationale Konferenz zur "G20-Partnerschaft mit Afrika" begonnen, mit Teilnehmern aus den G20-Ländern, afrikanischen Ländern, internationalen Organisationen und Investoren. Durch einen "Compact with Africa" sollen in afrikanischen Staaten die Rahmenbedingungen zur Förderung von privaten Investitionen und Investitionen in Infrastruktur gestärkt werden. Die Welthungerhilfe kritisiert, dass sich die angestrebten Partnerschaften nicht an den bereits verabschiedeten nachhaltigen Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, der Agenda 2030, orientieren.   [mehr]

(Montag, 12.06.17 - 17:55 Uhr    -    457 mal angesehen)

Sturm

Flutopfer in Peru erhalten Hilfe von H&M Stiftung und Rotem Kreuz

Regen als Naturkatastrophe: Zehn mal mehr Niederschläge als normal sind seit Dezember 2016 über Peru niedergegangen. Schwere Überflutungen haben Schulen, Krankenhäuser und das Zuhause zigtausender Einwohner weggespült, 114 Menschen starben. Die Stiftung des H&M-Gründers Stefan Persson unterstützt nun das Rote Kreuz bei seiner Arbeit vor Ort.   [mehr]

(Samstag, 10.06.17 - 08:46 Uhr    -    459 mal angesehen)

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Südsudan

Bundespräsident Steinmeier ruft zu Spenden wegen Hungersnot in Afrika auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft anlässlich des bundesweiten Aktionstags für Afrika zur Hilfe gegen die Hungersnot auf. Mit seinem Spendenaufruf "Gemeinsam gegen die Hungersnot" unterstützt der Bundespräsident eine Initiative von Aktion Deutschland Hilft, dem Aktionsbündnis Katastrophenhilfe, dem Bündnis Entwicklung Hilft, Gemeinsam für Afrika und anderen engagierten Organisationen. In Afrika leiden über 25 Millionen Menschen an Hunger.   [mehr]

(Freitag, 09.06.17 - 15:00 Uhr    -    707 mal angesehen)

Ozean

Kampf gegen Schlepper- EU-Mission rettet über 30.000 Menschen im Mittelmeer

30.05.2017. Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der EU-Operation SOPHIA im Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer beteiligen. Auch vor Libanons Küsten soll die Bundeswehr im Rahmen der UNIFIL-Mission weiter patroullieren.. Das schreibt die Bundesregierung in zwei Anträgen, die jetzt dem Bundestag vorliegen. Libyen sei weiterhin wichtigstes Transitland der Migrationsbewegung über das Meer. Kern des Auftrags ist demnach die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerk. Außerdem soll das Waffenembargo durchgesetzt und die libysche Küstenwache unterstützt werden. . Bis Mitte Mai 2017 seien außerdem über 36.000 Menschen gerettet worden.   [mehr]

(Dienstag, 30.05.17 - 14:25 Uhr    -    616 mal angesehen)

Istanbul

Türkei bricht Abkommen - Bundesregierung fordert Zugang zu inhaftierten Gefangenen

Dir Türkei bricht das 1963 geschlossene Wiener Konsularabkommen. Das hat die Bundesregierung der türkischen Regierung vorgeworfen. Deutschland sei erst nach wochenlangen Bemühungen Zugang zu der in der Türkei inhaftierten Deutschen Mesale Tolu zugesagt worden.Die Zusage gebe es bislang nur telefonisch. Zudem hätte Deutschland über die Inhaftierung von den türkischen Behörden informiert werden müssen. Tolu, die seit dem 6. Mai 2017 inhaftiert ist, besitzt ausschließlich die deutsche Staatsangehörigkeit.   [mehr]

(Montag, 29.05.17 - 17:04 Uhr    -    705 mal angesehen)

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Libyen

Kampf gegen Schlepper- EU-Mission rettet über 30.000 Menschen im Mittelmeer

30.05.2017. Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der EU-Operation SOPHIA im Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer beteiligen. Auch vor Libanons Küsten soll die Bundeswehr im Rahmen der UNIFIL-Mission weiter patroullieren.. Das schreibt die Bundesregierung in zwei Anträgen, die jetzt dem Bundestag vorliegen. Libyen sei weiterhin wichtigstes Transitland der Migrationsbewegung über das Meer. Kern des Auftrags ist demnach die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerk. Außerdem soll das Waffenembargo durchgesetzt und die libysche Küstenwache unterstützt werden. . Bis Mitte Mai 2017 seien außerdem über 36.000 Menschen gerettet worden.

Ozean

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der EU-Operation SOPHIA (EUNAVFOR MED) im Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer beteiligen. "Im Kontext anhaltender irregulärer Migrationsbewegungen über das zentrale Mittelmeer bleibt die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerke Kern des Auftrages der Operation", heißt es im Antrag der Bundesregierung, der am Freitag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Darüber hinaus werde die der libyschen Einheitsregierung unterstehende Küstenwache durch Informationsaustausch, Ausbildung und Kapazitätsaufbau unterstützt. Weitere Aufgabe der Mission sei zudem die Durchsetzung des Waffenembargos. "Libyen bleibt aufgrund der instabilen Sicherheitslage und der fehlenden staatlichen Kontrolle über weite Teile der Küstenbereiche auch weiterhin mit Abstand das primäre Transitland irregulärer Migrationsbewegungen von Nordafrika über See nach Europa", schreibt die Bundesregierung und verweist auf das "umfassende Engagement der Europäischen Union" zur Stabilisierung des Landes. Unterstrichen wird zudem die völkerrechtliche Verpflichtung zur Seenotrettung bei der EU-Mission SOPHIA: "Bis Mitte Mai 2017 konnten über 36.000 Menschen durch Einheiten der Operation gerettet werden."

Laut Antrag sollen wie bisher bis zu 950 Soldaten eingesetzt werden können. Die Kosten des bis Ende Juni 2018 laufenden Mandats beziffert die Bundesregierung auf 38,2 Millionen Euro. Rechtliche Grundlagen seien unter anderem das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982, das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität aus dem Jahr 2000 und das Zusatzprotokoll gegen die Schleusung von Migranten auf dem Land-, See- und Luftweg zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, ebenfalls aus dem Jahr 2000. Das Mandat fuße zudem auf den Resolutionen 2240 (2015), 2292 und 2312 (2016) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.(hib/AHE)

Auch vor Libanons Küsten weiter im Einsatz

Die Bundeswehr soll außerdem auch weiterhin im Rahmen der UNIFIL-Mission vor der Küste Libanons patrouillieren. Wie aus einem weiteren  Antrag der Bundesregierung hervorgeht, sollen unverändert bis zu 300 Soldaten entsendet werden können. "In erster Linie soll verhindert werden, dass Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial ohne Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon verbracht werden", schreibt die Bundesregierung. Neben der Seeraumüberwachung und der Sicherung der seeseitigen Grenzen mit Israel sehe der Einsatz aber "auch die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte beim Aufbau von Fähigkeiten dafür vor, die Küste und die territorialen Gewässer des Landes selbstständig zu überwachen".

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Verlängerung des Mandates bis Ende Juni 2018 beziffert die Bundesregierung auf rund 41,2 Millionen Euro. Der Einsatz erfolge auf Grundlage einer Reihe von Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, zuletzt 2305 (2016). Die libanesische Regierung habe mit Schreiben an die Vereinten Nationen 2006 unter Verweis auf Resolution 1701 (2006) um Unterstützung bei der Absicherung der seeseitigen Grenzen des Libanon gebeten. Über den Antrag berät das Bundestagsplenum erstmals am Freitagnachmittag.(hib/AHE, KM)

(Dienstag, 30.05.17 - 14:25 Uhr   -   616 mal angesehen)
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