NEWS - Buchstaben in quadratischem Rahmen vor bunten Kreisen

Deutschland und EU sollen mögliche Finanzlücke der UN schließen

Für den Fall, dass die USA künftig weniger in die Vereinten Nationen einzahlen, fordern die Grünen, Deutschland und andere Europäer müssten die Finanzlücke mit Hilfe einer "Allianz der UN-Freunde" schließen. Die Vereinten Nationen seien wichtiger denn je.   [mehr]

(Mittwoch, 20.09.17 - 10:24 Uhr    -    229 mal angesehen)

Im Knast Foto: pixelio.de - Didi01

International Labour Organisation fordert Anti-Sklaverei-Fonds von UN-Staaten

40,3 Millionen Menschen leben heutzutage in Sklaverei. Diese Zahl hat die International Labour Organisation (ILO) gemeinsam mit der Walk Free Foundation (WFF) kurz vor der UN-Vollversammlung in New York veröffentlicht. Um Sklaverei bis 2030 im Rahmen der Nachhaltigen Entwicklungsziele der UN beenden zu können, ist aus Sicht der Organisation ein deutlich höheres Engagement der Mitgliedsstaaten erforderlich. Sie fordert: Ein globaler Fond soll jetzt dazu beitragen.   [mehr]

(Mittwoch, 20.09.17 - 10:16 Uhr    -    238 mal angesehen)

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Indigene im Amazonas-Gebiet (Symbolbild)

Survival International: Amazonas-Indianer bitten nach "Massaker" um Hilfe

Brasilianische Indigene rufen nach den Berichten eines Massakers an einem unkontaktierten Volk zu globaler Unterstützung auf, um weitere Morde zu verhindern. Paulo Marubo, ein Marubo-Anführer aus dem Westen Brasiliens, erklärte: "Weitere Angriffe und Morde sind wahrscheinlich." Die Kürzungen des Budgets der Indianerschutzbehörde FUNAI schade dem Leben der Indigenen, "besonders den unkontaktierten Völkern, die am stärksten bedroht sind." Die Indigene verurteilen die Budgetkürzungen der Regierung, die ihre Gebiete schutzlos gemacht haben.   [mehr]

(Mittwoch, 13.09.17 - 16:33 Uhr    -    536 mal angesehen)

Sturm

Caritas befürchtet schwere Schäden und Verluste auf Kuba durch Hurrikan Irma

Nachdem Hurrikan Irma über Kuba hinweggezogen ist, befürchtet Caritas international schwere Schäden und Verluste für die Bevölkerung. "Im Jahr 2012 hatte Hurrikan Sandy einen fast identischen Weg über Kuba genommen und 200.000 Häuser zerstört oder beschädigt. Damals waren Windgeschwindigkeiten von bis zu 180 Stundenkilometern gemessen worden, diesmal waren es bis zu 260 Stundenkilometer.   [mehr]

(Montag, 11.09.17 - 11:14 Uhr    -    422 mal angesehen)

Biotop

"Jeder Gemeinde ihr Biotop" - FDP Bundestagskandidat Gohl lädt zur Wanderung ein

Zusammen mit dem berühmten Ornithologen Prof. Berthold und rund 60 Interessierten wurde das NABU Biotop in Unterjesingen besichtigt. Unter dem Motto "Jeder Gemeinde ihr Biotop" hat der Tübinger Bundestagskandidat der FDP Christopher Gohl Naturfreunde und Interessierte zur gemeinsamen Wanderung mit dem Ornithologen Prof. Peter Berthold eingeladen. Besichtigt wurde das NABU-Biotop in Unterjesingen.   [mehr]

(Dienstag, 05.09.17 - 14:56 Uhr    -    487 mal angesehen)

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Libyen

Kampf gegen Schlepper- EU-Mission rettet über 30.000 Menschen im Mittelmeer

30.05.2017. Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der EU-Operation SOPHIA im Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer beteiligen. Auch vor Libanons Küsten soll die Bundeswehr im Rahmen der UNIFIL-Mission weiter patroullieren.. Das schreibt die Bundesregierung in zwei Anträgen, die jetzt dem Bundestag vorliegen. Libyen sei weiterhin wichtigstes Transitland der Migrationsbewegung über das Meer. Kern des Auftrags ist demnach die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerk. Außerdem soll das Waffenembargo durchgesetzt und die libysche Küstenwache unterstützt werden. . Bis Mitte Mai 2017 seien außerdem über 36.000 Menschen gerettet worden.

Ozean

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der EU-Operation SOPHIA (EUNAVFOR MED) im Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer beteiligen. "Im Kontext anhaltender irregulärer Migrationsbewegungen über das zentrale Mittelmeer bleibt die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerke Kern des Auftrages der Operation", heißt es im Antrag der Bundesregierung, der am Freitag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Darüber hinaus werde die der libyschen Einheitsregierung unterstehende Küstenwache durch Informationsaustausch, Ausbildung und Kapazitätsaufbau unterstützt. Weitere Aufgabe der Mission sei zudem die Durchsetzung des Waffenembargos. "Libyen bleibt aufgrund der instabilen Sicherheitslage und der fehlenden staatlichen Kontrolle über weite Teile der Küstenbereiche auch weiterhin mit Abstand das primäre Transitland irregulärer Migrationsbewegungen von Nordafrika über See nach Europa", schreibt die Bundesregierung und verweist auf das "umfassende Engagement der Europäischen Union" zur Stabilisierung des Landes. Unterstrichen wird zudem die völkerrechtliche Verpflichtung zur Seenotrettung bei der EU-Mission SOPHIA: "Bis Mitte Mai 2017 konnten über 36.000 Menschen durch Einheiten der Operation gerettet werden."

Laut Antrag sollen wie bisher bis zu 950 Soldaten eingesetzt werden können. Die Kosten des bis Ende Juni 2018 laufenden Mandats beziffert die Bundesregierung auf 38,2 Millionen Euro. Rechtliche Grundlagen seien unter anderem das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982, das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität aus dem Jahr 2000 und das Zusatzprotokoll gegen die Schleusung von Migranten auf dem Land-, See- und Luftweg zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, ebenfalls aus dem Jahr 2000. Das Mandat fuße zudem auf den Resolutionen 2240 (2015), 2292 und 2312 (2016) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.(hib/AHE)

Auch vor Libanons Küsten weiter im Einsatz

Die Bundeswehr soll außerdem auch weiterhin im Rahmen der UNIFIL-Mission vor der Küste Libanons patrouillieren. Wie aus einem weiteren  Antrag der Bundesregierung hervorgeht, sollen unverändert bis zu 300 Soldaten entsendet werden können. "In erster Linie soll verhindert werden, dass Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial ohne Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon verbracht werden", schreibt die Bundesregierung. Neben der Seeraumüberwachung und der Sicherung der seeseitigen Grenzen mit Israel sehe der Einsatz aber "auch die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte beim Aufbau von Fähigkeiten dafür vor, die Küste und die territorialen Gewässer des Landes selbstständig zu überwachen".

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Verlängerung des Mandates bis Ende Juni 2018 beziffert die Bundesregierung auf rund 41,2 Millionen Euro. Der Einsatz erfolge auf Grundlage einer Reihe von Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, zuletzt 2305 (2016). Die libanesische Regierung habe mit Schreiben an die Vereinten Nationen 2006 unter Verweis auf Resolution 1701 (2006) um Unterstützung bei der Absicherung der seeseitigen Grenzen des Libanon gebeten. Über den Antrag berät das Bundestagsplenum erstmals am Freitagnachmittag.(hib/AHE, KM)

(Dienstag, 30.05.17 - 14:25 Uhr   -   1863 mal angesehen)
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